Wenn Kunstwerke international reisen – etwa zu Messen wie der TEFAF New York – steht hinter dem sichtbaren Kunstbetrieb ein komplexes rechtliches und logistisches System. Ein zentraler Bestandteil davon ist das deutsche Kulturgutschutzgesetz (KGSG).

Was ist das Kulturgutschutzgesetz?

Das deutsche Kulturgutschutzgesetz (KGSG) dient dem Schutz national bedeutender Kulturgüter und regelt deren Ausfuhr ins Ausland. Ziel ist es, Kunstwerke von besonderem kulturellen Wert im Inland zu bewahren und gleichzeitig einen transparenten, rechtssicheren internationalen Kunsthandel zu ermöglichen.

Das Gesetz betrifft unter anderem:

die Ausfuhr von Kunstwerken außerhalb der EU
die Einstufung von Objekten als „national wertvolles Kulturgut“
die Prüfung von Provenienz und Eigentumsketten
sowie die Ausstellung von Exportgenehmigungen
Relevanz für den internationalen Kunstmarkt

Im globalisierten Kunstmarkt ist der Transport von Werken über Ländergrenzen hinweg Alltag – insbesondere bei großen Messen wie der TEFAF New York, Art Basel oder Frieze.

Bevor Werke exportiert werden dürfen, müssen sie in vielen Fällen:

dokumentiert
auf ihre Herkunft geprüft
und behördlich genehmigt werden

Gerade bei höherwertigen oder kunsthistorisch bedeutenden Arbeiten ist dieser Prozess verpflichtend.

Beispiel aus der Praxis: TEFAF und internationale Transporte

Ein typisches Beispiel ist der Transport bedeutender Nachkriegs- und Moderne-Werke zu internationalen Messen.

Wenn etwa eine Galerie wie Beck & Eggeling ein Werk von Piero Manzoni aus der Serie Achrome zur TEFAF New York bringt, beginnt der Prozess lange vor dem eigentlichen Transport:

Zunächst wird die Provenienz des Werks geprüft (Herkunft, Eigentum, Ausstellungshistorie)
Danach erfolgt die Einordnung im Rahmen des Kulturgutschutzgesetzes
Anschließend werden Exportgenehmigungen beantragt, falls erforderlich
Erst nach Freigabe darf das Werk in speziellen Kunsttransporten international verschickt werden

Der Transport selbst erfolgt meist unter hohen Sicherheitsstandards, inklusive klimatisierter Spezialverpackungen und dokumentierter Begleitung.

Gilt das auch für zeitgenössische Kunst?

Ja – und genau hier wird das Gesetz zunehmend relevanter.

Auch zeitgenössische Werke können unter das Kulturgutschutzgesetz fallen, insbesondere wenn:

sie einen hohen Marktwert erreichen
in bedeutenden Ausstellungen gezeigt werden
oder eine besondere kulturelle Relevanz besitzen

Damit betrifft das Gesetz nicht nur klassische „Museumswerke“, sondern auch aktuelle Positionen des Kunstmarkts.

Für junge Künstler:innen bedeutet das indirekt: Sobald ihre Werke international gehandelt oder ausgestellt werden, entstehen ähnliche strukturelle Anforderungen wie bei historischer Kunst.

Bedeutung für Galerien und Künstler:innen

Für Galerien ist das Kulturgutschutzgesetz längst Teil der täglichen Praxis. Besonders im internationalen Messekontext bedeutet das:

frühzeitige Planung von Transporten
rechtliche Prüfung jedes einzelnen Werkes
enge Abstimmung mit Behörden und Speditionen
vollständige Dokumentation der Werke

Diese Prozesse sind zwar oft unsichtbar, bilden aber die Grundlage für den reibungslosen globalen Kunstbetrieb.

Fazit: Unsichtbare Struktur des Kunstmarkts

Das Kulturgutschutzgesetz zeigt, dass der internationale Kunstmarkt nicht nur von künstlerischen Positionen, sondern auch von rechtlichen und logistischen Strukturen geprägt ist.

Gerade in einer Zeit, in der zeitgenössische Kunst global zirkuliert, beeinflusst das Gesetz nicht nur den Handel. Sondern auch die Sichtbarkeit und Mobilität von Kunstwerken weltweit.

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Jacques Tilly, geboren 1963 in Düsseldorf, gehört zu den einflussreichsten politischen Satirikern Deutschlands. Mit seinen überdimensionalen Papier-maché-Figuren kommentiert er seit Jahrzehnten gesellschaftliche und politische Themen – von innenpolitischen Kontroversen bis zu internationalen Machtstrukturen.

Seine Karnevalswagen, die regelmäßig auf den Umzügen in Düsseldorf, Mainz oder Köln zu sehen sind, sind oft provokativ und polarisierend. Tilly kombiniert Humor mit scharfer Kritik und erreicht so ein Millionenpublikum, das sich in seinen Arbeiten wiedererkennt oder kontrovers diskutiert.

Zu seinen bekanntesten Projekten zählen Mottowagen zu aktuellen politischen Krisen, zu Wahlen oder globalen Konflikten. Mit seinem unverwechselbaren Stil hat Tilly die politische Karikatur im öffentlichen Raum neu definiert. Das jüngste Urteil in Russland unterstreicht einmal mehr die Bedeutung seiner Kunst – und die Risiken, die Satire in autoritären Kontexten birgt.

Urteil wegen Satire über Putin und Kirche

Die russische Justiz befand Tilly für schuldig, angeblich religiöse Gefühle verletzt und Falschnachrichten über das russische Militär verbreitet zu haben. Auslöser des Verfahrens waren satirische Karnevalsmotive, die Tilly in seinen berühmten Rosenmontags‑Mottowagen zeigte, darunter provokative Darstellungen des russischen Präsidenten Vladimir Putin zusammen mit dem Patriarchen der russisch‑orthodoxen Kirche – eine Darstellung, die in Russland als besonders beleidigend bewertet wurde.

Zusätzlich zur Haftstrafe sieht das Urteil eine Geldbuße und ein Arbeitsverbot in Russland vor – Maßnahmen, die rechtlich außerhalb russischer Grenzen jedoch keine Durchsetzung finden dürften.

Tilly reagiert gelassen – Kritik an Russland

Der Düsseldorfer Künstler, der seit den 1980er‑Jahren mit seinen papier‑maché‑Sculpturen die politischen Umzüge im Rheinland prägt, bezeichnete das Urteil als „lächerlich“ und „paranoiden Quatsch“. Er betonte, dass es in Russland wenig Verständnis für Satire und kritische Kunst gebe und sieht in dem Urteil vielmehr einen Beweis dafür, wie wirkungsvoll seine Arbeit ist.

Tilly, der in Deutschland lebt, muss nicht ausreisen und ist vor einer Auslieferung durch das deutsche Grundgesetz geschützt. Dennoch kritisiert er die Verhandlung als „Farce“ und als gezielten Angriff auf Meinungs‑ und Kunstfreiheit.

Deutsche Politik und Szene zeigen Solidarität

In Deutschland stößt das Urteil auf deutliche Kritik aus Politik und Kultur: Vertreter aus Bund und dem Bundesland Nordrhein‑Westfalen sehen den Vorgang als politisch motivierten Einschüchterungsversuch eines autoritären Systems. Sie betonen die Bedeutung von Satire als unverzichtbaren Teil demokratischer Debatten und künstlerischer Freiheit.

Auch die Fastnachtsszene zeigt Tilly breite Unterstützung: Verbände und Karnevalsgesellschaften kündigten an, sich nicht einschüchtern zu lassen und weiter politische Karikatur in ihren Wagen zu zeigen – gerade weil Satire „Schmerz ausübt und Wirkung zeigt“.

Unter den Stimmen:

Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein‑Westfalen, bezeichnete das Urteil als „Angriff auf die Kunstfreiheit“ und unterstrich die Notwendigkeit, Künstler:innen in ihrer Arbeit zu unterstützen.

Mona Neubaur (Grüne), stellvertretende Ministerpräsidentin von NRW, kritisierte das Verfahren scharf und sprach von einem repressiven Vorgehen gegen freie Meinungsäußerung.

Nathanael Liminski (CDU), NRW-Europaminister, nannte das Urteil politisch motiviert und hob die zentrale Rolle von Satire in einer demokratischen Gesellschaft hervor.

Alexander Graf Lambsdorff, deutscher Botschafter in Moskau, zeigte sich „empört“ über das Urteil und bezeichnete das Verfahren als Kriminalisierung von Kunst und Satire.

Tillys Kunst im Kontext der politischen Satire

Jacques Tilly ist einer der profiliertesten politischen Satiriker Deutschlands. Seine überdimensionalen Figuren in Papier‑maché‑Technik kommentieren seit Jahrzehnten gesellschaftliche und politische Themen – von innenpolitischer Kritik bis zu globalen Machtstrukturen. Viele seiner Arbeiten lösen regelmäßig kontroverse Diskussionen aus, unabhängig davon, wie provokativ sie politisch sein mögen.

Mit dem Russland‑Urteil rückt erneut die Frage in den Fokus, wie weit Kunst gehen darf, wenn sie politische Autoritäten kritisch beleuchtet – und wie unterschiedlich Regierungen auf künstlerische Kritik reagieren.

Fazit: Ein in Moskau gefälltes Urteil mit internationalem Echo – aber ohne direkte rechtliche Konsequenzen für Tilly außerhalb Russlands. Die Debatte um Kunstfreiheit, politische Satire und Meinungsfreiheit bleibt damit hochaktuell.

Kunstfreiheit unter Druck – warum Satire unverzichtbar ist

Das Russland-Urteil gegen Jacques Tilly verdeutlicht einmal mehr, wie verletzlich Kunstfreiheit in autoritären Kontexten ist. Satire, politische Karikatur und provokative Kunst leben davon, gesellschaftliche Missstände sichtbar zu machen, Macht zu hinterfragen und Debatten anzustoßen.

Jacques Tillys Arbeiten zeigen exemplarisch, dass künstlerische Freiheit nicht nur ein ästhetisches Recht ist, sondern ein demokratisches Grundprinzip. Sie fordert Meinungsvielfalt, kritisches Denken und die Auseinandersetzung mit politischer Realität. Einschränkungen dieser Freiheit – sei es durch staatliche Repression oder juristische Verfolgung – treffen nicht nur den einzelnen Künstler, sondern die Gesellschaft insgesamt.

Die internationale Solidarität mit Tilly, die Reaktionen aus Politik und Karnevalsszene sowie die mediale Aufmerksamkeit unterstreichen, dass Kunst nicht neutral ist: Sie wirkt, provoziert, hinterfragt – und sie braucht Schutz, gerade dort, wo sie unbequem wird.

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Titelbild Quelle Instagram: https://www.instagram.com/p/DIJaZpLNjx-/

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In dem Rechtsstreit zwischen dem Künstler Leon Löwentraut und dem Galeristen Dirk Geuer haben sich die Parteien auf einen außergerichtlichen Vergleich geeinigt. Danach sind alle vorherigen Streitigkeiten, bei denen es u.a. um unterschiedliche Auffassungen zu Vertragsangelegenheiten ging, abschließend und unwiderruflich beigelegt sowie die Prozessverfahren vor dem Landgericht und Oberlandesgericht Düsseldorf endgültig beendet. Über den Inhalt des Vergleichs haben beide Parteien – wie in solchen Fällen üblich – Stillschweigen vereinbart. Mit der Einigung bleibt beiden Parteien eine womöglich langfristige gerichtliche Auseinandersetzung erspart.

Leon Löwentraut – ultra-contemporary

Leon Löwentraut (Jahrgang 1998) hat mit seinem markanten und ausdrucksstarken Stil schnell Aufmerksamkeit erregt. Seine spürbar energievollen Arbeiten schweben zwischen Figuration und Abstraktion. Mit beeindruckender Geschwindigkeit hat sich der junge Künstler einen Namen in der internationalen Kunstwelt gemacht. Auf Instagram hat der 26-jährige Ausnahmekünstler mehr als 800.000 Follower.

Die Arbeiten des in der Nähe von Düsseldorf und hauptsächlich in Portugal lebenden und arbeitenden Künstlers wurden bereits in internationalen Museen wie u.a. dem Kunstforum Wien, dem Palazzo Medici Riccardi in Florenz, der geschichtsträchtigen Biblioteca Nazionale Marciana in Venedig, dem Bayerischen Nationalmuseum in München, dem Osthaus Museum in Hagen, dem Puschkin-Museum in St. Petersburg sowie in Galerien, u.a. in New York, Miami, London, Madrid, Ibiza, Kopenhagen und Zürich gezeigt. Zudem werden seine Werke auf wichtigen Kunstmessen wie der Art Karlsruhe, der Art Miami, Art Salon Zürich und der Art Toronto präsentiert.

Malen versteht Leon Löwentraut als einen künstlerisch forschenden Erkenntnisprozess: Ergebnis offen.

 

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Der Goldschatz wurde 1999 bei Manching entdeckt und gehört zu den größten keltischen Goldfund. Das Aushängeschild des Museums bestand aus 483 Goldmünzen, die rund 2000 Jahre alt sind.

Bayerns Kunstminister Markus Blume (CSU) äußerte sich: „Der Verlust des Kelten-Schatzes ist eine Katastrophe, die Goldmünzen als Zeugnisse unserer Geschichte sind unersetzlich. Wer auch immer diese Tat begangen hat: Jemand hat sich an unserer Geschichte vergangen und unfassbare kriminelle Energie dafür an den Tag gelegt.“

Die Münzen waren im Erdgeschoss des Museums unter einer dicken Glasscheibe ausgestellt. Die Ermittler gehen davon aus, dass es einen Zusammenhang mit einer Sabotage an diversen Glasfaserleitungen gab, die in der Nacht zum Ausfall der Telefon- und Internetverbindungen bei etwa 13.000 Privat- und Firmenkunden rund um Manching geführt hatte.  Durch den Ausfall hat es zudem keinen Alarm bei der Polizei gegeben.

Hinweise an die Polizei

Den genauen Ablauf des Diebstahls, kann die Polizei derzeit aus „ermittlungstaktischen Gründen“ nicht veröffentlichen. Sie bittet allerdings Zeugen sich zu melden oder verdächtige Hinweise weiterzuleiten.

Wem sind in den Nachtstunden im Bereich des Kelten Römer Museum Manching verdächtige Personen aufgefallen

Wer hat im Vorfeld in der näheren Umgebung verdächtige Wahrnehmungen gemacht, die im Zusammenhang mit dem Einbruch stehen könnten?

Wer kann sonst sachdienliche Hinweise zur Tat, den Tätern oder den gestohlenen Goldmünzen geben?

Archäologische Forschung in der Keltenstadt von Manching

Zur Webseite des Museums: www.museum-manching.de

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Unverändert hängen Presse- und Meinungsfreiheit von der Gnade des Emir ab . Laut MENA Rights Group sind bereits im Mai 2022 die Anwälte Hazza bin Ali Abu Shurayda al-Marri und Rashed bin Ali Abu Shurayda al-Marri zu lebenslanger Haft verurteilt worden, nur weil sie ihre Meinung frei äußerten: Hazza bin Ali Abu Shurayda al-Marri hatte auf Twitter gegen das neue Wahlgesetz des Emir vom November 2021 protestiert, weil es den Al-Marra-Stamm in Katar von der Wahl ausschloss und Bürgern das Wahlrecht verweigerte.

In einem Video hatte er die Freilassung von Kritikern des Gesetzes zum beratenden Schura-Rat gefordert. Im August 2021 war er deshalb in seinem Haus verhaftet worden. Als Rashed bin Ali Abu Shurayda al-Marri als Anwalt Zugang zu seinem Bruder forderte, wurde auch er in Gewahrsam genommen. Ihr Prozess begann im Januar 2022 hinter verschlossenen Türen, ohne die freie Wahl eines Anwalts. Die Anklage: Gefährdung der öffentlichen Ordnung und die Sicherheit des Staates. Das Urteil im Mai 2022 lautete für beide „lebenslänglich“.

2018 hat Katar das Internationale Abkommen zu Bürgerrechten und politischen Rechten unterzeichnet, das die Menschenrechte garantiert, auch die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz und das Recht, einen Anwalt frei zu wählen. Nichts davon war im Fall Mohammed al-Ajami gegeben. Auch seine Verurteilung in diesem Jahr in Abwesenheit verstößt gegen die International Covenant on Civil and Political Rights (ICCPR).

Lebenslänglich für den Dichter Mohammed al-Ajami

„Lebenslänglich“ erhielt auch – in Abwesenheit – der Dichter Mohammed al-Ajami alias Mohammed Ibn Al-Dheeb, denn er habe die Anwälte in ihrer Kritik mit Videos über Social Media unterstützt. Einer der renommiertesten Dichter des Golfstaats und Ehrenmitglied des deutschen PEN wurde damit als erster Poet in Katar gleich zweimal zu „lebenslänglich“ verurteilt.

Mohammed al-Ajami war bereits November 2011 wegen zweier Gedichte festgenommen worden. „Wir sind alle Tunesien“, hatte er im sogenannten Jasmin-Gedicht geschrieben, das Studenten im Internet verbreiteten. Aufruf zum Sturz des herrschenden Systems, lautete die Anklage 2012. Sein Pflichtverteidiger durfte sich nur schriftlich äußern. Beobachter waren beim Prozess nicht zugelassen. Das Urteil „lebenslänglich“ wurde, nach dem Besuch einer PEN-Delegation in Katar 2013, auf fünfzehn Jahre reduziert. 2016, nach vier Jahren zumeist in Isolationshaft, wurde Mohammed al-Ajami begnadigt. Im Gefängnis hatte er gedichtet:

Wer bin ich? Frag nicht die Tage nach mir –
Ich bin nichts als ein Gefangener
in einer Isolationszelle
Hier in meinem Land Unterdrückung
ist das, was uns unsere Rechte nimmt

Katar hat sich – abseits aller Image-Kampagnen in Kunst und Sport – abgeschottet und verfolgt eine rigide Informationspolitik. Nachrichten über die Situation von Autor*innen heute dringen kaum an die Öffentlichkeit. Vieles ist Spekulation. Auch über Mohammed al-Ajami kursieren verschiedenste Mutmaßungen, vermutlich befindet er sich außer Landes.

PEN-Zentrum über Katar

„Katar ist eine absolute Monarchie“, sagte Cornelia Zetzsche, Vizepräsidentin und Writers in Prison Beauftragte des deutschen PEN-Zentrums, „die WM in Katar verändert unseren Blick auf den Sport. Sie schärft unseren Blick auf die Situation der Menschenrechte im Golfstaat. Der Fall Mohammed al-Ajami ist symptomatisch für das Verständnis des Herrscherhauses von Grund- und Menschenrechten. Das sollten europäische Clubs und deutsche Unternehmen, die mit Katar Geschäfte machen, dringend überdenken.“

PEN-Zentrum

Das PEN-Zentrum Deutschland ist eine von derzeit weltweit 150 Schriftstellervereinigungen, die im PEN International zusammengeschlossen sind. PEN steht für Poets, Essayists, Novelists. Die ursprünglich 1921 in England gegründete Vereinigung hat sich als Anwalt des freien Wortes etabliert und gilt als Stimme verfolgter und unterdrückter Schriftsteller.

Mitglied des PEN kann nur werden, wer von einem der Zentren in den verschiedenen Ländern aufgrund besonderer schriftstellerischer Leistungen hinzugewählt wird und sich durch seine Unterschrift unter die Charta zu den Prinzipien des Clubs bekennt.

Besonders intensiv widmet sich der deutsche PEN dem international einmaligen Programm „Writers-in-Exile“ als Fortsetzung seiner „Writers-in-Prison“-Aktivitäten – nicht zuletzt resultierend aus seiner eigenen geschichtlichen Verantwortung.

Weitere Informationen

Mehr über das PEN-Zentrum: https://www.pen-deutschland.de/

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Kunst und Politik: Der Aktionskünstler Phillip Ruch ist Gründer vom „Zentrum für Politische Schönheit“. Dieses teilte auf dem offiziellen Twitteraccount mit, das eine Strafanzeige gegen Außenminister Heiko Maas erstattet worden sei. Grund dafür sei die unterlassene Hilfeleistung beim aktuellen Afghanistan-Rückzug.

Ob es sich hierbei um ein ernst gemeintes Anliegen handelt, lässt sich noch nicht genau überprüfen. Wer das „Zentrum für Politische Schönheit“ und Gründer Phillip Ruch verfolgt, weiß das es sich hierbei auch um Teil einer Kunstaktion handeln könnte.

Phillip Ruch

Der Philosoph und Aktionskünstler Phillip Ruch wurde am 16. März 1981 in Dresden geboren. Ruch setzt sich zusammen mit anderen Künstlern gegen Genozide und für die Akzeptanz von politisch verfolgten Menschen ein. Seine umstrittenen Aktionen werden häufig diskutiert und kritisiert. Mit anderen Mitgliedern des Zentrums für Politische Schönheit war Ruch zum Beispiel an folgenden Aktionen beteiligt:

• „Bau das Holocaust-Mahnmal direkt vor Höckes Haus!“ – Ein Nachbau des Berliner Holocaust-Mahnmals wurde auf dem Nachbargrundstück von AFD-Politiker Björn Höcke errichtet.

• „Flüchtlinge fressen“ – 2016 war das Zentrum auf der Suche nach Flüchtlingen, die bereit waren sich öffentlich von 4 Tigern fressen zu lassen.

Ruch erhielt bereits mehrfach Morddrohungen wegen seiner künstlerischen Arbeit. Zuletzt suchte die Künstlergruppe für die Bundeswehr verlorene Waffen: Wo sind unsere Waffen? – YouTube 

Weitere Informationen über Phillip Ruch finden Sie auf Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Ruch

Weitere Informationen

Mehr über das Zentrum für Politische Schönheit: www.politicalbeauty.de

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Seit Sonntag greift eine neue Corona-Einreiseverordnung. Diese bringt Verbesserungen für Künstler mit sich. Nach dem deutschen Kulturrat wird die Einreise für Künstler aus Hochrisikogebieten erleichtert. Für nicht vollständig geimpfte Personen, „die zur künstlerischen Berufsausübung auf der Grundlage vertraglicher Verpflichtungen an künstlerischen oder kulturellen Produktions- oder Präsentationsprozessen teilnehmen“ gilt eine Ausnahme bei der Quarantäne. Der Geschäftsführer des Kulturrats, Olaf Zimmermann, verkündigte das diese längst überfällig ist.

Internationale Austausch ist essenziell für das kulturelle Leben. „Die Veränderung der Einreiseverordnung ist eine wichtige Maßnahme, um den internationalen Kulturaustausch wieder zu beleben.“

Gleichstellung mit Sport gefordert

Das Ziel, eine Gleichstellung mit dem Sport, ist noch nicht erreicht. So gibt es für Sportler Ausnahmen in Virusvariantengebieten, die noch nicht für Künstler gelten. Olaf Zimmermann fordert eine gleiche Behandlung.

Neue Corona-Verordnung

Eine erneute Corona-Ausbreitung soll durch die optimierte Corona-Verordnung verhindert werden. Menschen ab zwölf Jahren benötigen künftig den Nachweis einer Impfung bei Einreise. Ein negatives Testergebnis oder der Nachweis als Genesener ermöglicht ebenfalls weiterhin eine Einreise. Diese Vorlagen gelten zwar schon für alle Flugpassagiere, greifen nun aber auch für alle anderen Einreisewege. (Auto,Bahn,Schiff, etc.)

Nach einem Aufenthalt in Virusvariantengebieten ist ein Testnachweis Pflicht. Eine nachweisliche Impfung oder Genesung reicht in diesem Fall nicht mehr aus.

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Die „Tagesschau“ fasst zusammen was bei Einreisen gilt: Einreiseverordnung tagesschau.de

Auf der Suche nach einem besonderen Kunstwerk? – Gemälde, Fotografien, Kunstdrucke

Neuer Kunst-Kurzfilm von KaKiKunst: ICH BIN | JE SUIS  – Was ist schön?

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Das Kunstwerk „Kulisse“ in Görlitz schlägt derzeit Wellen. Die Künstlerin Lisa Maria Baier nahm in Görlitz an einer Ausschreibung teil. Sie gewann die Ausschreibung durch eine detaillierte Projektbeschreibung. Diese Beschreibung wurde vertragliche Grundlage zwischen ihr und der Stadt Görlitz. Letztlich ersetzte sie ihr ursprüngliches Konzept durch eine politische Botschaft. Nun stritten sich die Künstlerin und die Stadt Görlitz darüber, ob das Kunstwerk der Künstlerin, das nach dem zwischen ihr und der Antragsgegnerin geschlossenen Vertrag im Rahmen der Plattform „G A 2021/22“ im öffentlichen Raum am Standort A errichtet wurde, von der Stadt nach im Streit stehender Kündigung entfernt werden darf.

Was passierte vor der Errichtung des Kunstwerkes Kulisse in Görlitz?

Lisa Maria Baier war  eine der Preisträgerinnen des Wettbewerbs G A 2021/22. Laut der Projektbeschreibung von Lisa Maria Baier geht es bei dem Kunstwerk mit dem Titel „Kulisse“ um Folgendes:

Eine Kulisse sei ein Bestandteil traditioneller Bühnenbilder. In dem Werk werde dieses durch Transparenz einen Austausch mit der Umgebung eingehen. Hierzu führt die Künstlerin, deren Kunstwerk für 6 Sitzplätze konzipiert, aber auch auf 8 Sitzplätze erweitert werden kann, im Einzelnen aus:

„(…) Das Thema „Görlitz als internationaler Drehort“ ist dabei für mich eines der spannendsten Geschichten.“
Mein Projekt beschäftigt sich mit dem Innen- und Außenraum der Zuschauertribüne.
(…) Blickt man von dem Sitz nach vorn blickt man in die Görlitzer Umwelt durch eine Plexiglasscheibe auf welcher spiegelverkehrt das Wort „Kulisse“ in Deutsch, Polnisch und Englisch eingraviert ist.

Die Inschrift soll beide Parteien, die der sitzenden Menschen in der Installation und die der darauf Zulaufenden verbinden. (…) Die Menschen in und auf dem Objekt, sind auf einer Bühne, obwohl diese konzipiert ist wie eine Zuschauertribüne. Sie werden verleitet geradeaus durch die Plexiglasscheibe zu blicken, welche die Wirkung einer transparenten Kinoleinwand hat. Sie werden Görlitz sehen.“

Die Umsetzung des Kunstwerkes

Am 2. Juli 2021 errichtete die Antragstellerin ihr Kunstobjekt „Kulisse“ am vereinbarten Ort nahe der polnisch-deutschen Grenze mit der – zwischen den Beteiligten vereinbarten – Änderung, das Podest aus Holz statt aus Beton zu fertigen.

Das Kunstwerk „Kulisse“ enthält allerdings nur fünf Sitzplätze. Das Plexiglas mit der Aufschrift „Kulisse“ in drei Sprachen wurde weggelassen. Hinzugefügt wurden zwei Elemente, nämlich eine Kleiderstange mit Bügeln, an denen bunte Stoffbänder angebracht sind, und zwei Photos mit Schriftzügen, die auf die Leinwand/Banner aufgezogen wurden. Auf der Leinwand findet sich aus Richtung der Sitzplätze der Schriftzug „Abtreibung ohne Grenzen“ in polnischer Sprache, aus Richtung der anderen Seite der Schriftzug „Frauenrechte“ in polnischer Sprache. Bei den Photographien handelt es sich um Filmsequenzen eines Films des Guardian aus dem Jahr 2020, der das neue Abtreibungsgesetz in Polen thematisiert. Jeweils vor den Sitzplätzen besteht für jemanden, der dort Platz genommen hat, die Möglichkeit, seine Füße in zusätzlich angebrachte Schellen zu stellen, so dass die Assoziation eines gynäkologischen Stuhles bewirkt werden kann.

Reaktion der Stadt: Kündigung des Vertrages

Daraufhin kündigte die Stadt den mit der Künstlerin geschlossenen Vertrag aus wichtigem Grund.

Marlen Hobrack schreibt zu der Rechtfertigung der Kündigung des Bürgermeisters im Monopol Magazin:

Offensichtlich handelt es sich um einen Versuch, den Vorwurf der Beschränkung der Kunstfreiheit zurückzuweisen, in dem [der Bürgermeister] den politischen Charakter des Werkes hervorhebt – ganz so, als bestünde ein Widerspruch zwischen künstlerischer Arbeit und politischem Inhalt. Beim Schutz der Kunstfreiheit geht es aber gerade nicht darum, nur formale Freiheiten der Kunst zu schützen, sondern deren inhaltlichen Kern, den Aussagegehalt.

Vertragsverletzung der Künstlerin oder Verletzung der Kunstfreiheit durch die Stadt?

Doch was ist hier wirklich los? Wurde die Kunstfreiheit verletzt? Auf den ersten Blick ist dies sicher der Fall. Denn grundsätzlich liegt es im Wesen der Kunst, dass diese sich weiterentwickelt und es dadurch zu Abweichungen kommt.

Das Verwaltungsgericht Dresden (Beschluss vom 26.07.2021 – 5 L 564/2) sieht das jedoch anders. Es differenziert rechtlich präzise zwischen der Kunstfreiheit und dem zwischen der Künstlerin und der Stadt Görlitz geschlossenen Vertrag. Und dieser von der Künstlerin signierte Vertrag sei eindeutig. Er lasse keinen Raum für das von ihr letztlich aufgestellte Werk.

In § 2 Abs. 2 dieses Vertrages wird das Kunstwerk „Kulisse“ mit einem Verweis auf Anlage 1 der Künstlerin näher mit Text und Bildern erläutert. So ging es ihr um den Innen- und Außenraum einer Zuschauertribüne. Eindeutig und mehrfach wird dargelegt, dass Görlitz und die Görlitzer Umwelt im Fokus stehen sollte.

Daran hatte sich die Künstlerin jedoch in erheblicher Weise nicht gehalten.

Somit stand die Kunstfreiheit hier gar nicht in Rede. Anders als Lisa Marie Baier meint  spielt das selbstredend wichtige und sehr hoch einzuschätzende Grundrecht der Kunstfreiheit i.S.d. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG für die Lösung dieses Problems keine Rolle. Die Kunstfreiheit ist hier gewährleistet. Wer aber freiwillig einen Vertrag eingeht und sich daher – ebenso freiwillig – den vertraglichen Bindungen unterwirft, der ist von Gesetzes wegen verpflichtet, sich an die Vertragsbestimmungen zu halten. Der alte Grundsatz „pacta sunt servanda“ gilt für alle Personen, die Verträge eingehen, auch für Künstler:innen – und auch für Konzeptkünstler:innen.

Wie geht es weiter?

Bislang hat die Lisa Maria Baier lediglich im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes eine Niederlage einstecken müssen. In einem solchen Verfahren prüft das Gericht lediglich summarisch ob eine Klage in der Hauptsache mit hinreichender – und bei Vorwegnahme der Hauptsache mit hoher Wahrscheinlichkeit – Aussicht auf Erfolg hätte. Eine Beschwerde gegen den Beschluss im einstweiligen Rechtsschutz zum OVG wurde bereits eingelegt.

Kommentar

Das künstlerische Begehren der Künstlerin ist gerechtfertigt. Die Lösung des VG Dresden überzeugt aber rechtlich. Wer einen Vertrag unterschreibt, in dem er sich auf ein bestimmtes künstlerisches Konzept einigt, ist daran grundsätzlich gebunden. Freilich wären Ausführungen zur Kunstfreiheit angezeigt gewesen. Denn das sich ständig Verändernde gehört zum Wesen der Kunst. Trotz Vertrages muss also der andere bei Kunst in gewissem Maße Änderungen hinnehmen. Jedoch müssen die Kunstfreiheit und damit verbundene Veränderungen in einem angemessenen Verhältnis zum geschlossenen Vertrage stehen. Das war hier aber nicht der Fall. Das zum Vertragsgegenstand gewordene Konzept wurde nahezu vollständig beseitigt und durch eine einseitige politische Botschaft ersetzt. Sinn und Zweck des Vertrages war es aber gerade sicherzustellen, dass die ausgewählten Kunstwerke geeignet waren, eine Hommage an die Filmstadt Görlitz zu bilden. Damit ging mit der Umgestaltung eine nicht nur unwesentliche Veränderung einher. Anders hätte die Sache sicher ausgesehen, wenn die politische Botschaft das Werk in seiner ursprünglich geplanten Form ergänzt und auch Kritik an der Deutschen Politik beinhaltet hätte (mithin ein gegenseitiges Spiegelvorhalten) unter Beibehaltung des ursprünglichen Grundkonzeptes mit Hauptfokus auf die Filmkulisse als Hommage an Görlitz als Filmstadt wie vertraglich vereinbart. Die Aussichten vor dem Oberverwaltungsgericht sehen daher ebenfalls schlecht aus.

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Banksy zählt zu den bekanntesten lebenden Künstler der Welt. Viele Mythen und Legenden ranken sich um den unbekannten Künstler. Die Welt kennt seine Werke und seinen Namen. Die Identität des Street-Art-Künstlers bleibt aber ungeklärt. Ein Faktor, der definitiv zu seinem Bekanntheitsgrad beiträgt, jetzt jedoch in einem Markenrechtsstreit gegen ihn verwendet werden kann bzw. wird. Banksy wird die Rechte an seinen eigenen Kunstwerken verlieren. In 6 Fällen hat die Behörde für geistiges Eigentum der Europäischen Union (EUIPO) bereits entschieden.

Der Seite „World Trademark Review“ nach handelt es sich bei den Werken an den Banksy bereits die Rechte verloren hat, um „Radar Rat“, „Girl with an Umbrella“, „Bomb Hugger“, „Painting Rat“, „Flower Thrower“ und der berühmte Affe mit dem Schild „Laugh now, but one day we’ll be in charge“.

Da Banksy keine klaren Ansprüche geltend mache, um sein Markenrecht zu nutzen, kann ihm anonym auch kein Recht zugesprochen werden. Außerdem muss es dem EU-Markenrecht nach mindestens einen offiziellen Shop oder Ähnliches geben, in dem die geschützten Motive verkauft werden. Ein Shop ist für Banksy aber „der am wenigsten poetische Grund, überhaupt Kunst zu machen“.

Obwohl der Künstler mit diesen Urteilen eine Menge Geld verliert, wagen wir es zu bezweifeln, das er sich dem Gesetz beugt. Banksy spielt nun mal nach seinen eigenen Regeln. Schließlich schrieb er bereits in seinem Buch „Wall and Piece“(2006): Urheberrecht ist etwas für Loser!

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Banksy setzt sich mit seiner Kunst immer wieder sozial und politisch ein: Game Changer: 19,5 Millionen für den guten Zweck

Filmtipp: EXIT THROUGH THE GIFT SHOP“ (2010)

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VERLÄNGERT BIS 01.07.2021 Aktuell sammeln wir Spenden für das Tierheim Herzsprung, unter allen Spendern verlosen wir ein Kunstwerk im Wert von ca. 2000€ Alle Information zur Teilnahme: Aktion: Tierheim Herzsprung spenden und Kunstwerk gewinnen |

Dem Blog für Juristen: https://jura-online.de/ entnehmen wir einen spannenden Fall vor dem Landgericht Düsseldorf. Das Ganze wurde am 20.11.2020 veröffentlicht und ist sicherlich interessant für Kunstfreunde und Sammler.

Kunstfälschungen

Worum geht es?

Das Landgericht Düsseldorf musste über einen Fall entscheiden, in dem eine Käuferin eines vermeintlich gefälschten Werkes den Händler auf die Rückerstattung einer Anzahlung in Höhe von 7.500 Euro verklagte.

Bei dem Kunstwerk handelt es sich um „Sandbild 1986 auf Büttenpapier“, beziehungsweise eben ein Werk, das diesem nur zum Verwechseln ähnlich sieht. Die Käuferin zahlte das Kunstwerk mit 7.500€ an. In der Zwischenzeit kam Sie aber auf dem Gedanken, das es sich um eine Fälschung handeln könnte. Sie zog vor Gericht, denn der Kunsthändler beteuerte, dass das Werk echt sei.

Die Frage, der Echtheit musste nun natürlich geprüft werden. Also wurde der Künstler selbst als als Zeuge geladen. Der 90-Jährige Uecker , der 1958 das bekannte Künstlerkollektiv „Zero“ mitgründete, kam im Prozess zu dem Entschluss das es nicht von ihm sei.

Dem Kunsthändler wird kein Betrug vorgeworfen, er vertraute zwar auf die Echtheit, kaufte das Werk aber selbst damals von einem Sohn, eines Kunstspediteurs für 6000€. Natürlich erhoffte er sich einen höheren Wiederverkaufswert. Das Landgericht befand, das der Händler die Echtheit vor dem Verkauf, hätte prüfen lassen müssen. Das war nicht der Fall und somit hat die Klägerin einen Anspruch auf Rückabwicklung.

Wer sich über die genauen Rechtsgrundlagen informieren möchte, LG Düsseldorf zur Rückabwicklung beim Kauf gefälschter Kunstwerke | Blog für Jura Studenten und Referendare (jura-online.de)

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Mehr zum Thema Kunst und Recht? Kunsthandel und Kommissionsgeschäft: Schaden aber kein Anspruch? |

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